Veloweggesetz: Ständerätin Maret fordert Transparenz beim Vollzug

Ständerätin und Cycla-Präsidentin Marianne Maret hat am 11.3.2025 im Ständerat Stellung genommen zur Antwort des Bundesrates zu ihrer Interpellation. Sie betonte, dass ein umfassendes Monitoring der Umsetzung des Veloweggesetzes von grosser Bedeutung sei für dessen Erfolg; die diesbezüglichen Erwartungen seien gross. Sie nannte unter anderem folgende Punkte:

• Fristgerechte Umsetzung der behördenverbindlichen Planung der Velowegnetze und die öffentliche Zugänglichkeit der Pläne bis Ende 2027;

• Fortschritt der Umsetzung des Velowegenetzes in Quantität und Qualität (gemäss Planungsgrundsätzen des Veloweggesetzes) bis Ende 2042;

• Aufgabenerfüllung der Kantone gegenüber ihren Gemeinden;

• Schaffung eines rechtlichen Rahmens auf kantonaler Ebene, um beispielsweise Velowege abzusichern und die Ersatzpflicht zu regeln.

Mehr Informationen (Amtliches Bulletin)

Infotech 2025: Forum zum Thema "No Trails - No Sales"

In dem Forum der Infotech 2025 diskutierten Dr. Ursula Wyss (ehemalige Berner Gemeinderätin und Velo-Offensive-Pionierin), Catherine Elliott (ETH Zürich, Projekt „Bike City“) und Jürg Röthlisberger (Direktor des Bundesamts für Strassen ASTRA), moderiert von Christian Rocha, darüber, wie die Schweiz ein attraktives Veloland werden kann. Sie sprachen über fehlende Veloinfrastruktur, politische Hürden, Sicherheit im Strassenverkehr und die Rolle von Trails in Tourismus und Freizeit. Dabei wurde deutlich, dass enge Zusammenarbeit, mutige Pilotprojekte und eine engagierte Velolobby nötig sind, um das volle Potenzial des Velos auszuschöpfen. Die Aufzeichnung der Veranstaltung kann unter diesem Link angeschaut werden.

Planung von Velobahnen durch den Bund

Foto: Pro Velo Schweiz

Im Anschluss an das erfolgreiche Referendum gegen den Ausbau des Autobahnnetzes im November 2024 möchte Nationalrat Hasan Candan (SP, LU) dass "der Bundesrat das Potential der Velomobilität besser und schneller in Wert" setzt. Er fragte den Bundesrat, wann er eine nationale Planung von Velobahnen prüfen und damit den Stau auf Autobahnen reduzieren will. Der Bundesrat verwies in seiner Antwort auf die Zuständigkeit der Kantone bei Planung und Bau von Veloinfrastrukturen. Der Bund unterstütze die Kantone mit fachlichen Grundlagen wie zum Beispiel Vollzugshilfen und Handbüchern. Zudem finanziere er über die Agglomerationsprogramme Veloinfrastrukturen der Kantone, Städte und Gemeinden mit.