Nationalrat lehnt Motion zum Veloverlad in Zügen knapp ab
- Christoph Merkli
- 8. Juni 2023
- 1 Min. Lesezeit
Aktualisiert: 14. Juni 2023
Mit einer Motion wollte Nationalrätin und Cycla-Vorstandsmitglied Delphine Klopfenstein (Grüne, GE) den Bundesrat verpflichten, "im Rahmen seiner strategischen Ziele als Eigner der SBB (...) eine vorbildliche Kombination Zug + Velo zu fördern." Dies im Sinne einer Umsetzung von Artikel 23a des 2020 revidierten Personenbeförderungsgesetzes. Der Bundesrat betonte am 3.5.2023 in der Ratsdebatte, dass die Motion "auf offene Türen" stosse. Die Regelung der Velomitnahme im Zug sei aber Aufgabe der Bahn; aus diesem Grund lehne er den Vorstoss ab. Der Nationalrat folgte dem Bundesrat mit 89- Ja zu 97 Nein-Stimmen knapp.
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